Demokratie braucht Demokraten.
Archiv der Kategorie: Allgemein
Zitat: ‚Zu viel Struktur erstickt das Kreative‘
Menschlichkeit Staats-System – MRK-D/E – GG Art. 1-21 ff
„Wir wollen nicht den Menschen verstaatlichen, sondern den Staat vermenschlichen.“
Dieses Zitat stammt von:
Theodor Heuss (1884-1961, FDP)
60 und mehr gute Gründe für Europa Zusammen sind wir stärker!
http://ec.europa.eu/germany/sites/germany/files/60gruende_web.pdf
Schaut, schauen Sie bitte auch auf die ‚…sofortigen Mitwirkungs-Einwirkungs-Möglichkeiten!‘ analog zu GG Art. 21 ! “ Teil 1 (!) – und wenn’s auch länger dauern sollte – anhool’n deit kriegen! ! ! Nicht nachlassen – bei Bedarf: immer und sachlich fundiert hinterfragen, hinweisen, anfordern und auffordern.
Ist so erbeten und durchaus nicht unbequem unerwünscht – sämtliche ge- erwählte(n) EU-Dienstleister, Anzusprechende – Abgeordnete(n) sind stets und immer auch Leistungs-limitierte Menschen! Wie wir alle! – – – Brauchen selbst auch Hilfe(n) und Unterstützung durch Hin- und Verweise aus der gesamten EU-Bevölkerung! – – –
Und- stetig gilt auch:selbst bewerben um Sitze und Stimmen! Sh. Art. 20-21 GG (!)
Die EU ist ein Europa zum Mitmachen !
Sie wollen als Bürger in der EU mitreden? Dazu müssen sie nicht die nächsten Europawahlen 2019 abwarten Jeder kann mit Initiativen, Vorschlägen und Beschwer- den Einfluss nehmen.
Wenn Ihnen ein bestimmtes Thema am Herzen liegt und Sie der Meinung sind, dass es dazu ein europäisches Gesetz geben sollte, können Sie eine „Europäische Bürgerinitiative“ starten. Seit 2012 gibt es diese neue Möglichkeit, sich abseits von Wahlen und Parteien zu engagieren – und es wird rege nachgefragt. Mehr als fünf Millionen Bürger haben seither über 20 Initiativen unterzeichnet.
Die Initiatoren müssen Unterschriften von mindestens einer Million Bürgern aus 7 der 28 Mitgliedsstaaten sammeln. Da- nach können sie die EU-Kommission auffordern, Vorschläge für einen Rechtsakt der EU zu machen. Natürlich können das nur Themen sein, für die die EU-Kommission auch zustän- dig ist. Einen Zwang, Gesetze zu ändern, gibt es auch im Erfolgsfall nicht, aber die Kommission muss ihr Handeln gut begründen.
Bisher gibt es drei erfolgreiche Bürgerinitiativen. Dabei ging es um Wasser als Menschenrecht, den Schutz von Embryonen und ein Verbot von Tierversuchen. Derzeit laufen sechs ande- re Initiativen, etwa zu weniger Plastik im Meer, zum Schutz von Ehe und Familie und für ein Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat.
Bei der Gesetzgebung befragt die EU-Kommission die Öffent- lichkeit meist vorab in einer Konsultation. Privatleute, Firmen
und Verbände können dann mit ihrem Fachwissen wertvol- le Hinweise geben. Auf Bürgerdialogen in der gesamten EU können die Europäer mit EU-Kommissaren diskutieren, oft auch auf Facebook. Jeder Bürger kann eine Petition an das Europäische Parlament schicken. Der Europäische Bürgerbe- auftragte nimmt Beschwerden über Verwaltungsfehler oder Rechtsverstöße von EU-Institutionen an.
Viele Bürger finden, die EU habe ein Demokratiedefizit. Als Grund wird oft angeführt, dass die EU-Kommission als Exeku- tive nicht direkt vom Volk gewählt wird. Die Kommissare wer- den stattdessen von den gewählten Regierungen ihrer Staaten ernannt und vom Europäischen Parlament angehört, bestätigt oder abgelehnt. In diesem Punkt haben die Europäer inzwi- schen mehr Mitspracherechte. Bei den Europawahlen 2014 präsentierten die Volksparteien erstmals Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Für die Christdemokraten ging der Luxemburger Jean-Claude Juncker in’s Rennen, für die Sozialdemokraten der Deutsche Martin Schulz. Die Wähler konnten daher mitbestimmen, wer für die Gestaltung und Umsetzung der EU-Politik an vorderster Stelle zuständig sein sollte. Da die Europäische Volkspartei EVP die meisten Stimmen erhielt, wurde Juncker neuer Präsident der EU-Kom- mission. Diese Entwicklung zu mehr europäischer Demokratie dürfte sich auch bei den nächsten Wahlen 2019 fortsetzen.
Die EU ist Teil unserer parlamentarischen Demokratie. EU-Richtlinien und Verordnungen werden nicht von „ungewählten Eurokraten“ gemacht. Die Kommission schlägt Gesetze vor, darüber entscheiden dann das direkt gewählte Europäische Parlament und die gewählten Regierungen im Ministerrat. Kein EU-Gesetz wird also ohne die Beteiligung gewählter Politiker aus Deutschland verabschiedet.
Möglichkeiten, in der EU mitzureden Europäische Bürgerinitiative Konsultationen der EU-Kommission Bürgerdialoge der EU-Kommission Europawahlen
http://ec.europa.eu/germany/sites/germany/files/60gruende_web.pdf
Germany Förster ! ?
Stiftung Euroland 20-21 Gut für DE Deutschland&Europa
Stiftung Euroland 20-21 Gut für DeE * * * Deutschland & Europa ! ! ! ! * * *
Die Hebung des demokratischen Staatsbewusstseins i.S. der Menschenrechte, sh. Inhalt der stetige Vorrang- Grundrechte des Grundgesetzes 1 – 19 – f ü r die BürgerInnen der Bundesrepublik Deutschland – Geltungsdauer Schluss-Bestimmung Art. 146 – und Direkt-
Weshalb wohl (?) folgend von den klugen Frauen und Männern, die dieses Grundgesetz Zustimmungsfähig für die Besatzungs-Mächte – ‚Gewinner’n auch des WK II‚ die allgemeinen Anschluss-Werte GG-Art. 20 , 20a (Ewigkeits-Artikel Nr. 2 v. 2 !) und Art. 21 ‚Parteien‘ als ewige Bürgeraufforderung zum AUFPASSEN und ggf. dazwichengehen und aufräumen ! Parteien haben eine Mitwirkungs-Gestattung – aufpassen und intervenieren müssen alle, die über keine plausible Ein-Ausrede für das ‚Angestrengtes Wegschauen‘ unzulässiges Tun oder Unterlassen verfügen.
Niemals und von Niemandem einschüchtern oder ängstigen lassen!
Seid und bleibt, wenn es denn auch nur möglich erscheint (!) stets bei Denjenigen,
bei Allen, die sich noch nicht – nicht mehr gegen Unrecht oder hilflos machende Not
wehren können!
Niederdeutsch: Anhool’n deit kriegen! Hochdeutsch: D’ranbleiben bringt Erfolg!
µ OL G Stiftung Euro–Land 20 – 21
11 .Februar 2017
Das Böse… triumphiert durch Unterlassung
Das Böse triumphiert allein dadurch, das gute Menschen nichts
unternehmen.
Edmund Burke
Das Deutsche Grundgesetz – sehr gut erklärt
Das deutsche Grundgesetz –
präsentiert von Carmen Thomas …
https://www.youtube.com/watch?v=SMPnheSM4gk
Danke für die freundliche Genehmigung zur Veröffentlichung
an dieser Stelle!
OL G
Krise und Katastrophe – ein Zusammenhang?
>>Krise kann ein produktiver Zustand sein. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen<< Max Frisch
Zuwendungen für Stiftung „EURO-LAND 20-21“ DE
D A N K E ! S. und H. Niewöhner. Anonym 50,00 . Nordfriesland, B. und H. Tetens Halbinsel Eiderstedt. S. und H.Niewöhner. H. Tetens, Halbinsel Eiderstedt. G. Hansen, Halbinsel Eiderstedt. Fa. Läufer & Gutenberg GmbH, D – 31303 Burgdorf. Susanne Schmöckel-Meissner, Steuerberaterin, Unternehmenscoaching & Steuerberatung, 25767 Albersdorf. Druiden-Loge „Friesentreue“ 25813 Husum. J. Voss, Journalist Nordfriesland. Fischer Media-Management, Supervisor, research, clearence and licence-management D – 91443 Scheinfeld. Susanne Schmöckel Meissner, Steuerberaterin, Unternehmenscoaching & Steuerberatung 25767 Albersdorf. Birger Bahlo, Journalist Nordfriesland (die.idee@t-online.de). S. und H. Niewöhner.N. Niewöhner. Susanne
Schmöckel-Meissner, Steuerberaterin, Unternehmenscoaching & Steuerberatung 25767 Albersdorf. Georg Edward Frederik Reeder von Ahnen, Eiderstedt